Wiederholter Schwelbrand – trotzdem keine Maßnahmen

img_5292Zum wiederholten Mal innerhalb kurzer Zeit kam es in Bühl in dem Wohnhaus in dem auch die Autobahnpolizei Bühl untergebracht ist zu einem Schwelbrand. Vermutlich durch ein falsch eingesetztes Leuchtmittel in einer Lampe im Keller des Gebäudes und die daraus entstehende zu hohe Hitzeentwicklung kam es zu einem Abschmelzen des Kunststoffes in der Lampe. Durch den starken Brandgeruch wurden die Bewohner darauf aufmerksam und suchten im Keller nach der Ursache. Erst nach einer guten halben Stunde konnte die genaue Ursache festgestellt werden als dann um eine Deckenlampe die ersten Rauchschwaden sichtbar wurden. Die Abdeckung wurde geöffnet und die bereits mit Kunststoff bedeckte Lampe entfernt.

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Schwelbrand: So schnell kanns gehen

Am heutigen Abend klingelte meine Nachbarin bei mir und rief von unten, ich solle schnell in den Keller kommen. Sie hatte im Keller Brandgeruch und Rauch bemerkt. Die Ursache war glücklicherweise schnell auszumachen. Die Glühbirne einer Lampe im Keller hatte die Halterung durchschmolzen und entwickelte bereits einen beißenden Rauch. Kurzerhand habe ich die Abdeckung abmontiert und die Glühbirne entfernt.

Post vom Landesdatenschutzbeauftragten – Teil 2

Nach einer längeren Weile war bezüglich meiner Beschwerde zur Kameraüberwachung in unserem Eingangsbereich Funkstille.

Zwar wusste ich bereits, dass die Kameraüberwachung dahingehend geändert wird, dass diese nur noch aktiviert ist, wenn jemand bei dem Autobahnpolizeirevier klingelt. Dennoch lies mit der Landesdatenschutzbeauftragte Jörg Klingbeil postalisch wissen, dass ich nach abschließender Prüfung hierzu nochmals direkt von ihm informiert werde.

Am 26. Juli war es nun soweit:

„Unser Zwischenbescheid vom 27. Juni 2007, Az H 3110/152

Sehr geehrter Herr Emmler,

wir kommen zurück auf Ihre o.g. Eingabe. Die Polizeidirektion Rastatt / Baden-Baden hat die Angelegenheit auf unsere Bitte hin überprüft und uns mitgeteilt, dass im Zuge einer Umbaumaßnahme im Frühjahr 2007 beim Autobahnpolizeirevier Bühl die von Ihnen erwähnte Videoüberwachungsanlage (ohne Aufzeichnung) installiert wurde, was zum Zwecke der Eigensicherung grundsätzlich zulässig und auch aus unserer Sicht nicht zu beanstanden ist. Allerdings erfolgte – was auch Sie moniert haben – der Kamerabetrieb permanent, wodurch auch Hausbewohner unnötig ins Blickfeld der Anlage gerieten. Die Polizeidirektion hat die Sach- und Rechtslage nunmehr noch einmal überprüft und die Belange der hausbewohner stärker gewichtet. Die Anlage ist jetz so umgerüstet worden, dass sie nur noch Bilder zeigt, wenn die Türklingel des Reviers betätigt wird. Wir gehen davon aus, dass Ihrem Anliegen damit Rechnung getragen ist….“

So, der Datenschutz wäre hiermit einmal mehr gerettet. Sonst sieht es auch bei uns irgendwann aus wie in London.

Post vom Landesdatenschutzbeauftragten

Ei, Ei, wer einem so alles schreibt, wenn man sich bei seinem Vermieter über die neue Videoüberwachungskamera beschwert.

Ausgangspunkt war dass für das Autobahnpolizeirevier über welchem ich wohne auf Grund eines neues Erlasses der Bundesregierung eine Videoüberwachung über dem gemeinsam genutzten Eingangsbereich installiert wurde, ohne uns Bewohnern (insgesamt 4 Mietparteien) darüber schriftlich zu informieren.

Es kam wie es kommen musste: Ich geriet unschuldig ins Visier des Staatsapparates!

Nach einem unfreiwilligen Aufenthalt von nicht einmal 2 Minuten am Eingangsbereich – ich hatte mich ausgeschlossen – öffnete mir einer Uniformierter die Tür. Ich wartete natürlich brav auf einen Bekannten vom Schlüsseldienst.

Polizist: „Was machen Sie hier?“
Ich: „Ich stehe hier.“
Polizist nach einem äußerst fragezeichenbehafteten Moment:
„Wohnen Sie hier?“
Ich: kurz und knapp – „Ja“ – sonst wärs ja vielleicht um mich geschehen,
die Zellen im Keller hab ich schonmal gesehen. 😉

Nach dieser Situation fragte ich mich natürlich zu Recht, ob die mich auch filmen wenn ich „gut dabei“ vom nächsten Volksfest nach Hause trudele. Aber ich dachte auch an London und die tollen Kameras.

So fängt es nun also auch bei uns schon an, sodass man lieber gleich dagegen hält und klar macht, dass man nicht an jeder Ecke eine Kamera hinhängen kann. Zumindest habe ich im Gegenzug schon darüber nachgedacht einfach aus dem Küchenfenster auf den Hof der Polizei eine eigene Kamera zu installieren. Dabei kann die Autobahnpolizei selbst nichts dafür. Es ist lediglich etwas seitens des Bundes erlassen worden, ohne daran an unseren Sonderfall zu denken.

Nach meiner Email an das staatliche Vermögens- und Hochbauamt in Pforzheim mit Fragen zur Aufnahmedauer, Speicherdauer und Aktivierung der Videoüberwachung wurde mein Anliegen zwischen den Ämtern nun von dort zur Kreisdatenschutzbeauftragten und schließlich zum Landesdatenschutzbeauftragten weiter geleitet, weil die wohl alle selber nicht wissen, wie in diesem Fall zu verfahren ist.

Schließlich ist unser Gebäude mit dem gemeinsamen Eingang der Mieter und den Übeltätern von der Autobahn in Deutschland wohl einzigartig.

Nun liegt mein Schreiben bei Herrn Jörg Klingbeil und grinst ihn frech von der Seite an. 🙂

Ich bin gespannt, ihr auch?
Fortsetzung folgt….